Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Art New Media - Website-Kreation und Medien-Kunst, Harmating 2, 82544 Egling, im Folgenden Art New Media genannt.
2.1 Art New Media erbringt alle Leistungen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Kunden gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Sie gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung und für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn die allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Art New Media ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2.2 Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift, im Rahmen eines Vertrages mit Art New Media, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, vom Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis zu nehmen und erkennt diese als gültige Vertragsgrundlage an.
2.3 Art New Media behält sich vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen nach einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht ein Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung, ist Art New Media berechtigt, den Vertrag zu dem Termin zu kündigen, an dem die neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
3.1 Für neue Kunden ist die erste Besprechung unentgeltlich und für beide Seiten unverbindlich. Falls der Kunde es wünscht, erarbeitet Art New Media aufgrund der Anfangsinformationen ein unverbindliches, freibleibendes Angebot und einen Kostenvoranschlag. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Art New Media zurückzutreten.
3.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Art New Media eine Bestellung oder Auftragserteilung schriftlich bestätigt oder der Kunde ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet.
4.1 Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig.
4.2 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Art New Media unverzüglich mitzuteilen.
4.3 Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können.
5.1 Das Dienstleistungsangebot von Art New Media umfasst die Erstellung von Internetseiten im Auftrag des Kunden. Eingeschlossen sind die Anmeldung bei Suchmaschinen, die Wartung der Internetseiten des Kunden und ggf. das Hochladen der Seiten auf einen Webserver, auf dem der Kunde über ausreichend Speicherplatz verfügt.
5.2 Art New Media erstellt Webseiten nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses gegen Aufpreis jederzeit geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernimmt Art New Media keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Website davon zu überzeugen, dass die von Art New Media erstellten Seiten unter den vereinbarten Bedingungen gebrauchstauglich sind. Eine Verlängerung der Haftung von Art New Media kann der Kunde nur durch den Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen. Art New Media übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem bestimmten, vom Kunden verfolgten Zweck genügt.
5.3 Die Anmeldung bei Suchmaschinen durch Art New Media erfolgt nach besten Möglichkeiten. Art New Media übernimmt jedoch keine Garantie für den Erfolg und den Nutzen der Anmeldung.
5.4 Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Art New Media abgeschlossen, ist Art New Media dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in vereinbarten Zeitabständen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
5.5 Art New Media haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Webserver seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte vorgenommen werden, ist eine Haftung durch Art New Media ausgeschlossen. Darüber hinaus ist der Kunde allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Zwecke) beim jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Art New Media ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
5.6 Art New Media ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet Art New Media nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Art New Media eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Art New Media die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Art New Media ist daraufhin berechtigt, die Liefer- und Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Wenn die Liefer- und Leistungsverzögerung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen vom Vertrag zurückzutreten.
5.7 Für Mängel der Website haftet Art New Media nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Art New Media nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung durch Art New Media auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5.8 Art New Media ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm gelieferten Daten frei von Rechten Dritter sind, oder dass er über eine Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügt und stellt Art New Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Insbesondere ist Art New Media nicht verpflichtet, die Inhalte oder Darstellungen auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Die Haftung für urheberrechtlich geschütztes Material liegt allein beim Kunden. Gleiches gilt für Inhalte, die nach allgemeinem Rechtsempfinden gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte zu erbringen.
5.9 Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an ART New Media sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Art New Media haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.
6.1 Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene fachkundige Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung.
6.2 Der Kunde unterstützt Art New Media bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Er stellt Art New Media die Inhalte, die in die Website eingebunden werden sollen, rechtzeitig zur Verfügung und wird Art New Media hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren. Für die Bereitstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Dazu gehört ggf. lizenziertes Material wie z.B. Texte, Schriftarten, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, o.ä.
6.3 Der Kunde verpflichtet sich, Art New Media im Rahmen der Vertragsdurchführung Materialien in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt außerdem sicher, dass Art New Media die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
6.4 Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf eigene Kosten vor. Die vereinbarten Fälligkeiten und Fristen verlängern sich um die Zeit, in welcher der Kunde trotz schriftlicher Mahnung eine ihm obliegende Mitwirkungshandlung verzögert.
6.5 Der Kunde verpflichtet sich zur Prüfung aller von Art New Media zur Verarbeitung durch Dritte erstellten Texte, Verweise und Zeichnungen auf Richtigkeit.
7.1. Nach Erbringung der Leistung durch Art New Media, ist der Kunde zur Abnahme der Leistung verpflichtet, sofern sie die vertraglichen Anforderungen erfüllt. Die vertraglichen Anforderungen sind auch dann erfüllt, wenn die Leistung unerhebliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung aufweist. Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Art New Media ist berechtigt, dem Kunden einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen.
7.2. Sobald Art New Media die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Kunde innerhalb von zwei Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und den Kunden über das Ergebnis der Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten. Sofern der Kunde Art New Media innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder die Leistung von Art New Media in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt.
7.3 Nimmt der Kunde die erbrachte Leistung nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Art New Media berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Art New Media 75 Prozent des dem Auftrag zu Grunde liegenden Vergütungsbetrags gegenüber dem Kunden einfordern.
8.1 Bei schriftlicher Auftragserteilung durch den Kunden bzw. bei schriftlicher Auftragsbestätigung durch Art New Media wird eine Anzahlung in Höhe von 50 Prozent des Auftragsvolumens zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 10 Kalendertagen und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Verzugsfall behält sich Art New Media vor, den Vertrag vorzeitig zu kündigen. Die Anzahlung wird in jedem Fall zur Zahlung fällig, auch dann wenn das Vertragsverhältnis von Seiten Art New Media oder von Seiten des Kunden vorzeitig beendet wird. Im Falle einer vorzeitigen Vertragsauflösung ist die Anzahlung grundsätzlich nicht erstattungsfähig.
8.2 Nach Lieferung der gesamten Leistung und Abnahme durch den Kunden stellt Art New Media dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von 10 Kalendertagen zur Zahlung fällig. Maßgebend für die fristgerechte Zahlung ist der Tag der Wertstellung auf dem Bankkonto von Art New Media. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. 30 Tage nach Zugang der Rechnung gerät der Kunde automatisch ohne weitere Aufforderung in Zahlungsverzug.
8.3 Im Verzugsfall berechnet Art New Media dem Kunden Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite und ist berechtigt, sämtliche Leistungen sofort und bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen einzustellen.
8.4 Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nur schleppend nachkommt, ist Art New Media zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesen Fällen werden sämtliche Forderungen von Art New Media gegenüber dem Kunden sofort in einem Betrag fällig.
8.5 Falls der Kunde vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann Art New Media einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.
8.6 Zwischenrechnungen über bereits erbrachte Teilleistungen sind möglich.
Die Art New Media übergebenen Informationen gelten grundsätzlich als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Soweit Art New Media Leistungen Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste in Anspruch nimmt, ist Art New Media berechtigt, die Kundendaten Dritten offen zu legen, wenn dies für die Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.
10.1 An allen von Art New Media gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich Art New Media das Eigentumsrecht vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen beglichen hat. Art New Media bleibt auch nach Begleichung der Forderungen alleiniger Eigentümer der Rechte an Idee, Gestaltung, Layout und Quellcode.
10.2 Der Kunde hat die Urheberpersönlichkeitsrechte zu wahren, insbesondere das Recht auf Namensnennung und Werkintegrität. Art New Media ist berechtigt, ihre Urheberschaft an den von ihr geschaffenen Werken in einer von ihr bestimmten Form zu bezeichnen. Wesentliche Änderungen und Kürzungen bedürfen der Zustimmung durch Art New Media. Dies gilt im Besonderen für Änderungen, die gegen das Recht auf Werkintegrität verstoßen wie das Entnehmen von Teilen eines in sich geschlossenen Werks zur Verwendung in einem anderen.
10.3 Eine Zuwiderhandlung kann Strafverfolgung bzw. zivilrechtliche Haftungsansprüche nach sich ziehen.
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Wolfratshausen. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Wolfratshausen Gerichtsstand.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Harmating, den 1. Juni 2007
Hier geht es zur Kunst mit neuen Medien: Outdoor Computer-Installationen, mobile Gedankenkunst, digitale Fotomontagen, Animationen und Dada-Code.